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verfasst von Ihre Hoheit am 22.12.2005 um 17:12 Uhr
das leben eines abgeordneten kann so einfach sein. �bersieht man den auftrag des grundgesetzes, gewissenhaft und weisungsfrei zu entscheiden, ingoriert die idee der gewaltenteilung und schlie�t sich gefolgsam der meinung der jeweiligen parteispitze - und damit h�ufig der der regierung - an, so kann man sich auf ein unbeschwertes leben mit hohen di�ten freuen.
und auch die regierung hat es da nicht viel schwerer. fanatische innenminister und lobbyisten, beispielsweise die der plattenindustrie, treten bereitwillig trampelpfade geradewegs von pontius zu pilatus.
das franz�sische parlament (bzw. ein teil davon) scheint darauf keine lust mehr zu haben und sprach sich gestern abend mehrheitlich f�r die legalisierung des filesharings auch mit urheberrechtlich gesch�tzten werken aus:
http://www.bloomberg.com/apps/news?pid=10000085&sid=avOoTq8aXkU8&refer=europe
wenngleich daran hierzulande wohl nicht zu denken ist, so regt es vielleicht den ein oder anderen parlamentarier zum nachdenken an. �ber sein recht - ich m�chte sagen, seine pflicht - gewissenhaft und unabh�ngig zu entscheiden. nicht weil die demokratie es so vorsieht, oder weil unsere verfassung es so vorschreibt, oder gar weil es das fundament eines jeden rechtsstaats bildet - nein! einfach nur, weil es offensichtlich m�glich ist.
das war mein wort zum sonntag, zu weihnachten und zu silvester. vielen dank.
(weitere infos zur sache selbst liefert unser frankreich-beauftragter hds)
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